Gnädinger, Marc: Schuldenfreie Kommunen 2010 : Ein Überblick über die schuldenfreien Gemeinden und Gemeindeverbände der dreizehn deutschen Flächenländer / Marc Gnädinger.

Taunusstein : Driesen 2010 (Driesen Wirtschaftswissenschaften). - 265 S. ; 19 cm. ISBN 978-3-86866-124-8, Softcover, 40,00 Euro.
Die meisten deutschen Kommunen haben Schulden angehäuft und angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie deren Folgen drohen die Schuldenberge sich auf absehbare Zeit noch zu vergrößern. Fast scheint es, als ob der Marsch in die Verschuldung und mit diesem in eingeschränkte kommunale Leistungsangebote unaufhaltsam voranschreitet. Das edle Motiv der Generationengerechtigkeit bleibt auf der Strecke.
Marc Gnädinger geht der Frage nach, auf welche Weise der kommunalen Verschuldung Einhalt geboten werden kann. Eine Lösung findet sich direkt vor der eigenen Haustür, man muss nur richtig hinsehen: In Deutschland gibt es einige Kommunen, die Verschuldungsprobleme offensichtlich nicht mehr kennen. Sie sind schuldenfrei und haben teilweise sogar noch Gelder zurückgelegt. Damit haben sie aus eigener Kraft geschafft, wovon Kommunalpolitiker aller Couleur in anderen Kommunen bis dato nur träumen können.
Der Autor: Jahrgang 1978; Diplom-Volkswirt mit Abschluss an der Universität Heidelberg und Magister der Verwaltungswissenschaften mit Abschluss an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer; Promotion an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt mit einer Dissertation zum Themenbereich der Erneuerung der Staatshaushaltswirtschaft; Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Thema öffentliche Finanzen; ehemaliges Mitglied im Stadtrat sowie im Finanzausschuss einer Stadt in Baden-Württemberg; derzeit Referent im Hessischen Ministerium der Finanzen. Marc Gnädinger ist ehrenamtlich als Beiratsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Finanz- und Haushaltspolitik e.V. aktiv. In der vorliegenden Arbeit vertritt der Autor ausschließlich seine eigenen Ansichten.

Vorwort
"In unserer Stadt wird es nie einen Haushalt ohne neue Schulden geben." Diesen Satz, den mir der haushaltspolitische Sprecher einer größeren Fraktion im Nachgang zu meiner ersten Haushaltsrede als junger Stadtrat im Gemeinderat meiner damaligen Heimatstadt entgegnete, werde ich nie vergessen. Tagelang hatte ich mich auf diese Rede vorbereitet, hatte mich durch Lehrbücher zum Verständnis des von der Kameralistik geprägten Zahlenwerks gekämpft, hatte mich mit Kollegen anderer Fraktionen, unserem Stadtkämmerer und vielen anderen ausgetauscht, hatte Berge von Informationen zum Haushalt unserer Stadt gelesen usf. Und dann kam als Reaktion auf meine Rede dieser Satz. Was den Kollegen damals zu dieser Einlassung veranlasst hat glaube ich heute, nachdem ich mich nun schon einige Jahre auch beruflich mit dem Thema Kommunalfinanzen beschäftige, näherungsweise zu verstehen. Irgendwann, wenn eine Kommune lange genug Jahr für Jahr - ob in wirtschaftlich guten oder schlechten Zeiten - Haushalte über neue Schulden finanziert, tritt beim kommunalpolitischen Führungspersonal eine gewisse Gewohnheit ein. Diesen Umstand könnte man als psychologische Vergeblichkeitsfalle bezeichnen. Man glaubt nicht mehr daran, dass es auch anders geht.
Etwa ein Jahr nach diesem Erlebnis, zwischenzeitlich fand ich mich dank intensiver Lektüre und gewissen Lerneffekten durch die praktische Arbeit als Stadtrat in Haushaltsfragen gut zurecht, kam dann mein Tag. Die Vorfreude hat man mir wohl angemerkt. Wäre ich an diesem Tag erkrankt gewesen, ich hätte mich wohl trotzdem irgendwie in den Ratssaal geschleppt. Es war wieder Zeit im Rat öffentlich über den Haushalt zu debattieren. Und diesmal sahen die Vorzeichen anders aus. Zugegebenermaßen maßgeblich bedingt durch den konjunkturellen Aufschwung und damit im Vergleich zum Vorjahr einhergehender Mehrerträge, aber auch durch eine gewisse Cleverness und behutsame Ausgabenpolitik konnte unsere Stadt ihren Haushalt ohne neue Schulden ausgleichen. Wir konnten sogar Schulden tilgen und Geld für künftige schlechtere Haushaltsjahre zurücklegen. Dass ich es mir bei meinem eigenen Wortbeitrag zum Haushalt dann nicht nehmen ließ, den Kommentar meines Kollegen aus dem letzten Jahr mit dem Verweis zu zitieren, dass es heute - nur ein Jahr später - anders aussieht, sei mir verziehen. Gefreut haben wir uns wohl beide über die gute Finanzsituation.
In jedem Fall hat dieses Erlebnis mein Interesse für die Haushalts- und Finanzpolitik nachhaltig gestärkt. Auf diesem Gebiet habe ich dann nicht nur studiert und promoviert, sondern mich auch beruflich engagiert. Mittlerweile habe ich hier zahlreiche eigene Schriften verfasst, Studien anderer begleitet etc. Wer sich mit der Materie lange genug beschäftigt wird nicht nur die Vielfalt interessanter Fragestellungen kennenlernen, sondern auch feststellen, dass sich ein großer Teil der finanz-, verwaltungswissenschaftlich oder juristisch geprägten und auch der praxisorientierten Publikationen zum Status Quo der Kommunalfinanzen und insbesondere zur Entwicklung der kommunalen Verschuldung recht stark konzentriert. Behandelt werden i.d.R. verschiedene Problemfälle: Das Problem steigender Sozialausgaben oder explodierender Kassenkredite, Probleme in Fragen der Auskömmlichkeit der Finanzausstattung und insbesondere des Finanzausgleichs, Probleme mit dem Kommunalfinanzsystem im Allgemeinen, z.B. der Konjunkturanfälligkeit der Gewerbesteuer, Probleme in Zusammenhang mit zunehmender Aufgabenübertragung durch die Staatsebene und der mangelhaften Durchsetzung des Konnexitätsprinzips, Probleme des Auseinanderdriftens von reichen und armen Kommunen - die Liste ließe sich beliebig erweitern. Manchmal kann man sich dabei nicht dem Eindruck erwehren, dass gerade die Beschäftigung mit derartigen Problemen und deren stete besondere Betonung für einige auch besonders attraktiv ist: Auf ihrem Fundament kann man Forderungskataloge aufstellen oder eigene politische Positionen untermauern.
Nun soll an dieser Stelle nicht fälschlicherweise der Eindruck geweckt werden, dass es eigentlich gar keine Probleme gibt. Auch ist es sicherlich keine Lösung die genannten Probleme in bestem Beraterdeutsch verniedlichend als "Herausforderungen" zu klassifizieren. Und grundsätzlich ist es natürlich auch richtig, dass Fragestellungen zu vorhandenen Problemlagen aufgearbeitet werden. So können Lösungen gefunden werden. Nur darf dabei eines - in Anlehnung an meine oben erwähnte kleine Geschichte - nicht passieren: Den Kopf in den Sand zu stecken. Denn wer nicht mehr an eine Lösung aus eigener Kraft glaubt, der hat schon verloren. Das gilt gerade vor dem Hintergrund, dass gegenwärtig keine größeren Hilfen für die Kommunen seitens von Bund und Ländern zu erwarten sind. Auch die Staatshaushalte werden massiv durch die Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Folgen belastet.
Übersetzt heißt dieser Befund, dass die kommunale Ebene maßgeblich aus eigener Kraft ihren Teil zur Gesundung der Kommunalfinanzen und der Bekämpfung der Verschuldung tun muss. Manch ein Kommunalpolitiker mag denken, dass das nicht möglich ist. Vielfach ist auch richtig, dass auf kommunaler Ebene bereits in den vergangenen Jahren enorme Kraftanstrengungen unternommen wurden. Aber sie haben offensichtlich mancherorts nicht ausgereicht. Gerade deshalb erscheint das oben zum Einstieg aufgeführte Zitat von Albert Einstein besonders bemerkenswert - evtl. haben wir bislang, gerade weil wir uns mit Priorität auf die zahlreich vorhandenen Probleme konzentriert haben, etwas Entscheidendes übersehen. Wer permanent schaut was falsch läuft und sich eventuell sogar daran gewöhnt, verliert schnell den Blick darauf, dass es auch anders geht. Es bedarf der Öffnung hin zu einer neuen Denkweise: Nicht was läuft wo falsch, sondern was läuft wo richtig. Und es gibt gute Beispiele, dass es anders geht: Es gibt in Deutschland Kommunen, die ganz offensichtlich nicht in Schuldenbergen versinken. Sie gleichen ihre Haushalte regelmäßig ohne Schulden aus, haben ihre Altschulden vollständig getilgt und schaffen es teilweise sogar noch Gelder zurückzulegen. Eine Untersuchung zu eben diesen schuldenfreien Kommunen in Deutschland erscheint daher als lohnenswert: Welche Kommunen sind überhaupt schuldenfrei? Das ist die zentrale Fragestellung, der in dieser Arbeit nachgegangen wird. Mancher Kommunalpolitiker mag sich diese Frage bereits gestellt haben. Und genau an diesen Personenkreis richtet sich dieses Buch. Es soll Licht und Klarheit zu dem Phänomen schuldenfreier Kommunen bringen und insbesondere den interessierten Kommunalpolitikern eine gewisse Quelle der Inspiration für eigene Anstrengungen bieten.
Natürlich freue ich mich als Autor, wenn dieses Buch von Kommunalpolitikern aus schuldenfreien Kommunen gelesen wird. Hier bin ich dankbar für weitere Hinweise (Kontaktdaten finden sich am Ende des Buches). Aber natürlich gibt es auch die Hoffnung, dass die Publikation nicht ausschließlich nach dem Gesetz der umgekehrten Bedürftigkeit gelesen wird. Dem Gesetz, nach dem sich insbesondere diejenigen für das Thema kommunale Schuldenfreiheit interessieren, deren Kommunen bereits finanziell gut aufgestellt sind.
In Teil 1 der Arbeit werden methodische Erläuterungen vorgestellt. Hier werden im Wesentlichen bewusst kurz gehaltene Angaben zu Verschuldungsarten, dem Status Quo der kommunalen Verschuldung, Verschuldungsgrenzen, der ökonomischen Begründung von Schulden sowie Angaben zu den Kommunalstrukturen präsentiert. Der kundige Leser mag diesen Teil überspringen und direkt in Teil 2 einsteigen. In diesem wird ein Überblick über die Fallzahlen schuldenfreier Kommunen gegeben. Dabei wird zwischen einzelnen Ländern, Schuldenarten und Kommunaltypen differenziert. Daneben wird analysiert, wie sich die Anzahl schuldenfreier Kommunen entwickelt hat. Teil 3 richtet dann den Blick auf die dreizehn Flächenländer. Zentrale Frage ist hier: Wie stellt sich die Situation bei den schuldenfreien Kommunen innerhalb der einzelnen Länder dar? Der abschließende Teil 4 fasst dann noch einmal wesentliche Erkenntnisse aus der Arbeit zusammen.
Wiesbaden, im September 2010
Marc Gnädinger
Danksagung
Wie das Vorwort schon vermuten lässt, handelt es sich bei der vorliegenden Publikation um ein Werk, an dem an vielen Stellen auch persönliche Erfahrungen eingeflossen sind. Es ist damit eine Mischung aus wissenschaftlicher Analyse und dem Aufschreiben eigener Erlebnisse. Und in der Tat handelt es sich beim Thema "Schuldenfreie Kommunen" um eines das mich schon lange interessiert und in gewisser Weise auch fasziniert hat. Dass ich nun quasi in der erlesenen Situation war über dieses Thema zu schreiben ist eine wunderbare Fügung. Ohne fremde Hilfe wäre das jedoch nicht denkbar gewesen. Insofern sei diesen Begleitern ein ganz besonderer Dank ausgesprochen.
Besonders hervorzuheben ist Herr Gerhard Micosatt von der Forschungsgesellschaft für Raumfinanzpolitik. Er hat im Auftrag der Bertelsmann Stiftung die Veredlung einzelgemeindlicher finanzieller Rohdaten zu Kennzahlen vorgenommen, auf deren Basis letztlich auch die hier durchgeführten Analysen zur Schuldenfreiheit fußen.
Daneben ist insbesondere dem Programm LebensWerte Kommune der Bertelsmann Stiftung für die Bereitstellung der kommunalen Finanzdaten, die im Rahmen dieser Arbeit ausgewertet wurden, zu danken. Nicht zu vergessen ist, dass mich letztlich erst meine damalige Arbeit für die Stiftung überhaupt in die Lage versetzt hat, Ausarbeitungen - wie die hier vorliegende - methodisch zu bewerkstelligen.
Einen großen Anteil am Gelingen dieser Arbeit hat auch Herr Andreas Burth, der in mühevoller und ehrenamtlicher Tätigkeit das Internetportal www.haushaltssteuerung.de betreibt. Herr Burth hat dankenswerter Weise am Ende noch einmal die qualitative Prüfung der gesamten Arbeit übernommen.
Trotz der zahlreich empfangenen Hilfestellungen bleibe ich als Autor natürlich für etwaige Fehler im Rahmen dieser Arbeit allein selbst verantwortlich.
Wiesbaden, im September 2010
Marc Gnädinger
Aus dem Inhalt
Vorwort
Danksagung
Teil 1: Vorüberlegungen
1 Hintergründe zur kommunalen Verschuldung
1.1 Schuldenarten
1.2 Verschuldungshöhe
1.3 Einordnung kommunaler Schulden
1.4 Neues Haushaltsrecht, neue Schulden
1.5 Schuldenfreiheit und Generationengerechtigkeit
1.6 Schuldengrenzen
1.7 Verschuldungsbegründungen
1.8 Verschuldungsursachen
1.9 Rahmenbedingungen für den Schuldenabbau
2 Identifikation schuldenfreier Kommunen
2.1 Kommunalstrukturen
2.2 Definition der Schuldenfreiheit
Teil 2: Schuldenfreie Kommunen in Deutschland
1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
4 Schuldenfreie Städte und Gemeinden im Zeitreihenvergleich
Teil 3: Schuldenfreie Kommunen innerhalb der Länder
1 Schuldenfreie Kommunen in Baden-Württemberg
1.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
1.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
1.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
1.4 Schuldenfreie Gemeinden im Zeitreihenvergleich
1.5 Entschuldung der Stadt Bietigheim-Bissingen
1.6 Absehbare Trends und Entwicklungen
2 Schuldenfreie Kommunen in Bayern
2.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
2.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
2.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
2.4 Schuldenfreie Gemeinden im Zeitreihenvergleich
3 Schuldenfreie Kommunen in Brandenburg
3.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
3.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
3.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
3.4 Schuldenfreiheit und Gewerbesteuereinnahmen
4 Schuldenfreie Kommunen in Hessen
4.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
4.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
4.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
5 Schuldenfreie Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern
5.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
5.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
5.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
5.4 Schuldenfreiheit und Risikoaversion - der Ausreißer
6 Schuldenfreie Kommunen in Niedersachsen
6.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
6.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
6.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
7 Schuldenfreie Kommunen in Nordrhein-Westfalen
7.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
7.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
7.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
7.4 Entschuldung der Städte Düsseldorf und Langenfeld
7.5 Absehbare Trends und Entwicklungen
8 Schuldenfreie Kommunen in Rheinland-Pfalz
8.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
8.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
8.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
9 Schuldenfreie Kommunen im Saarland
9.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
9.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
9.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
10 Schuldenfreie Kommunen in Sachsen
10.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
10.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
10.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
10.4 Entschuldung der Stadt Dresden
11 Schuldenfreie Kommunen in Sachsen-Anhalt
11.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
11.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
11.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
12 Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein
12.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
12.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
12.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
13 Schuldenfreie Kommunen in Thüringen
13.1 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2006
13.2 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2007
13.3 Schuldenfreie Kommunen im Jahr 2008
13.4 Absehbare Trends und Entwicklungen
Teil 4
1 Zusammenfassung und Fazit
Anlagen
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Glossar
Literaturverzeichnis

Literaturverzeichnis

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Jungfer, Klaus: Die Finanzkrise der Städte, in: Frech, Siegfried / Reschl, Richard: Urbanität neu planen - Stadtplanung, Stadtumbau, Stadtentwicklung, S. 40 bis S. 56, Schwalbach (2010)
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Junkernheinrich, Martin / Micosatt, Gerhard: Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Deutschland 2008 - Ein Ländervergleich -, herausgegeben von der Bertelsmann Stiftung (2008)
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